Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
-Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die grundlegenden Vertragsbedingungen für alle Verträge zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign, Utkiek 2, 23569 Lübeck.
-Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch “AGB“ genannt) gelten als Grundlage aller geschlossenen Verträge zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign als Bereitsteller der im Vertrag festgehaltenen Leistungen und dem beteiligten Leistungsempfänger.
-Gültigkeit haben jene Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zur Zeit der Unterzeichnung des Vertrages auf der Internetseite von Hanse Leads Marketing & Webdesign offen einsehbar sind und von Hanse Leads Marketing & Webdesign jedem Leistungsempfänger nach Abruf jederzeit als Abschrift in pdf.-Form zur Verfügung gestellt werden können.
-Mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages erklärt der Leistungsempfänger sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
-Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, ihre Geltung wurde ausdrücklich im geschlossenem Vertrag in schriftlicher Form festgehalten.
-Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten jedoch nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
§2 Vertragsart
-Bei dem zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign und dem Leistungsempfänger geschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag gemäß §611 BGB.
-Ein Vertrag kann entweder in Form von Abonnements (mit begrenztem oder unbegrenztem Leistungszeitraum) oder Kontingentverträgen geschlossen werden.
-In Bereichen, in denen sich die verschiedenen Verträge unterscheiden wie zum Beispiel Leistungsbeginn und -dauer, wird im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen klar darauf hingewiesen, wenn eine bestimmte Regelung nur für eine bestimmte Art des Kooperationsvertrages zutrifft.
-Alle weiteren Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ohne Ausnahme für alle zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign und dem Kunden geschlossenen Kooperationsverträge.
§3 Vertragsabschluss
-Der Vertrag kommt zu Stande, wenn Hanse Leads Marketing & Webdesign die mit Datum und Unterschrift versehene Annahme des Vertrages im Original, als Fax oder Kopie, als eingescanntes PDF oder Foto oder in anderer elektronischer Form vom Kunden erhält. Es gilt auch eine explizite Zustimmung per E-Mail auf ein gestelltes Angebot als Vertragsannahme.
-312i Abs. 1 Nr.1, 2 und 3 sowie § 312i Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden hiermit abbedungen.
-Inhaltliche Veränderungen des von Hanse Leads Marketing & Webdesign angebotenen Vertrags gelten als neues Angebot des Kunden. Der Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch Hanse Leads Marketing & Webdesign zu Stande. Eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme.
§4 Leistungsbeschreibung und -umfang:
-Hanse Leads Marketing & Webdesign als Agentur bietet seinen Kunden moderne Marketing Recruitment und Webdesign Angebote.
-Die von Hanse Leads Marketing & Webdesign erbrachten Leistungen werden entsprechend der individuellen Bedürfnisse der Kunden ausgewählt und angepasst.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, für jeden Kunden individuell zu prüfen, welche Kombination an Marketingaktivitäten und -kanäle die geeignetste Lösung ist und behält sich das Recht vor einzelne Leistungen ohne vorherige Absprache mit dem Kunden anzupassen beziehungsweise durch gleichwertige Leistungen zu ersetzen, sofern diese Leistung nicht ausdrücklich und in Schriftform im Vertrag festgehalten wird.
-Weiterführende Erklärungen zu Begrifflichkeiten und Methoden im Rahmen der Leistungserbringung stellt Hanse Leads Marketing & Webdesign seinen Kunden auf Abruf jederzeit, üblicherweise mündlich, nach Wunsch auch schriftlich zur Verfügung.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign stellt den Kunden fortlaufende Unterstützung während des Leistungszeitraum hinsichtlich etwaiger Fragen zu den geschlossenen Verträgen und den erbrachten Leistungen, sicher.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Sub-Partner einzusetzen.
§5 Leistungsbeginn und -dauer
-Der Leistungsbeginn richtet sich nach der Art des geschlossenen Vertrags
-Bei Verträgenmit einer vereinbarten Laufzeit (Abonnement), sowohl begrenzt (ohne automatische Verlängerung), als auch unbegrenzt (mit automatischer Verlängerung) entspricht der Leistungsbeginn dem Zeichnungsdatum des Vertrags.
-Bei Verträgen mit einer vereinbarten Anzahl von Anzeigen (Kontingent) erfolgt der jeweilige Leistungsbeginn nach Abruf durch den Kunden. Erst mit dem Abruf einer Anzeige beginnt der Prozess der Optimierung der Stellenanzeige, sowie das Marketing auf den ausgewählten Kanälen über den gebuchten Zeitraum. Der Abruf von Kontingenten kann formlos, muss jedoch per Schriftform zum Beispiel per Email erfolgen.
-Die Leistungsdauer ist durch den Leistungszeitraum als Bestandteil des Vertrags geregelt
§6 Grundlagen der Zusammenarbeit
-Hanse Leads Marketing & Webdesign verpflichtet sich den Kunden nach bestem Wissen und Gewissen bei seinen Aktivitäten zu unterstützen.
-Der Kunde verpflichtet sich, Hanse Leads Marketing & Webdesign alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die notwendig sind, damit Hanse Leads Marketing & Webdesign vertraglich vereinbarte Dienstleistung optimal unterstützen kann (Mitwirkungspflicht).
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen („Unzulässige Inhalte“).
§7 Rechnungsstellung
-Rechnungen von Hanse Leads Marketing & Webdesign werden in elektronischer Form als Datei-Anhang einer E-Mail im pdf-Format gestellt.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, die elektronische Rechnungsstellung in Zukunft in eigenem Ermessen den eigenen Erfordernissen anzupassen, zum Beispiel die Rechnungen als Downloads auf der Website innerhalb eines geschützten Arbeitgeberbereichs verfügbar zu machen.
-Eine Rechnungsstellung per Post erfolgt nur, soweit sich beide Vertragsparteien auf diese Form der Rechnungsstellung in schriftlicher Form im Rahmen des Vertrags geeinigt haben.
§8 Kündigung des Kooperationsvertrages
-Verträge mit einer unbegrenzten Laufzeit (automatisch verlängerndes Abonnement) verlängern sich zum Ende des Leistungszeitraums automatisch um den initialen Grundlaufzeit sofern der Vertrag nicht durch Hanse Leads Marketing & Webdesign oder dem Kunden mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Grund- oder einer Verlängerungslaufzeit gekündigt wird.
-Kooperationsverträge mit einer begrenzten Laufzeit (nicht automatisch verlängerndes Abonnement) enden automatisch und ohne dass es einer Kündigung bedarf mit dem letzten Tag der Laufzeit sowie sie im Vertrag festgehalten ist. Bei Verträgen mit einer begrenzten Laufzeit, ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
-Kooperationsverträge, deren Gegenstand eine festgelegte Anzahl an Anzeigen ist, die flexibel durch den Kunden abgerufen werden können (Kontingent), enden automatisch mit Ablauf des im Vertrag angegebenen Leistungszeitraums.
-Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
-Alle Kündigungen erfordern der Schriftform. Kündigungen des Kunden sind unter Einhaltung der angegebenen Frist von mindestens 14 Tagen vor Ablauf des laufenden Leistungszeitraums per E-Mail an: info@hanse-leads.de zu versenden.
§9 Vergütung der Leistungen
-Die Vergütung der von Hanse Leads Marketing & Webdesign zu erbringenden Leistungen wird in dem zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign und dem Kunden geschlossenen Vertrag schriftlich festgelegt.
-Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (Nettopreise).
-Alle Zahlungen werden spätestens am 14. Tag nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
-Die Zahlung der Rechnungsbeträge erfolgt – soweit nicht anders vereinbart – mittels Überweisung durch den Kunden auf das, von Hanse Leads Marketing & Webdesign auf den Rechnungen angegebene Bankkonto.
-Sollte der Kunde ausstehende Zahlungen nicht innerhalb der gesetzten Frist von 14 Tagen begleichen, so kommt er automatisch, ohne dass es der Stellung einer gesonderten Zahlungserinnerung oder Mahnung bedarf in Zahlungsverzug. Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, im Falle eines Zahlungsverzugs die bestehenden Leistungen solange anzuhalten, bis die offene Forderung beglichen ist. Ebenso behält sich Hanse Leads Marketing & Webdesign das Recht vor, Verzugszinsen und sonstigen Verzugsschaden entsprechend §288 BGB gegenüber dem Kunden geltend zu machen und nach eigenem Ermessen von dem Recht zur außerordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen.
§10 Datenschutz
-Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart.
-Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Hanse Leads Marketing & Webdesign seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
-Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, Hanse Leads Marketing & Webdesign unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, is -Hanse Leads Marketing & Webdesign berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.
§11 Urheberrechte
-Der geschlossene Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an jeglicher Hanse Leads Marketing & Wbdesign eigenen Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von Hanse Leads Marketing & Webdesign verbleiben uneingeschränkt bei Hanse Leads Marketing & Webdesign.
-Sämtliche Arbeitsergebnisse und Informationen die von Hanse Leads Marketing & Webdesign für den Kunden produziert und zur Verfügung gestellt werden, unterliegen dem Urheberrecht von Hanse Leads Marketing & Webdesign.
-Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen erhält Hanse Leads Marketing & Webdesign die alleinigen Datenbankrechte an den von Hanse Leads Marketing & Webdesign optimierten und veröffentlichten Stellenanzeigen des Kunden.
-Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
-Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.
§12 Schlussbestimmungen
-Vertragsübertragung: Hanse Leads Marketing & Webdesign ist berechtigt, die Vertragsbeziehung mit dem Kunden auf ein mit Hanse Leads Marketing & Webdesign gemäß § 15ff Aktiengesetz verbundenes Unternehmen zu übertragen. Hanse Leads Marketing & Webdesign wird dem Kunden die Übertragung rechtzeitig, mindestens vier Wochen vorab, ankündigen und dem Kunden durch ausdrückliche Einräumung eines Sonderkündigungsrechts die Möglichkeit geben, sich vor Wirksamwerden der Übertragung vom Vertrag zu lösen. Im Voraus bezahlte Vergütungen wird Hanse Leads Marketing & Webdesign dem Kunden im Falle einer Sonderkündigung anteilig zurückzuerstatten.
-Erklärungen: Sofern nicht anders vorgesehen, können Mitteilungen und Erklärungen nach diesem Vertrag in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen (z.B. per E-Mail). Hanse Leads Marketing & Webdesign kann hierzu die vom Kunden im Bestellschein angegebene E-Mail-Adresse verwenden. Änderungen wird der Kunde Hanse Leads Marketing & Webdesign unverzüglich mitteilen.
-Textform: Änderungen des Kooperationsvertrages bedürfen der Textform nach § 126b (z.B. E-Mail, Brief oder Fax). Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.
-Aufrechnung: Der Kunde kann mit anderen Ansprüchen als mit seinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn dieser Anspruch rechtskräftig festgestellt oder von Hanse Leads Marketing & Webdesign unbestritten ist.
-Anwendbares: Recht. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
-Gerichtsstand: Gerichtsstand ist das Amtsgericht Lübeck. Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor am Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
-Teilunwirksamkeit: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicher Weise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.
-Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die grundlegenden Vertragsbedingungen für alle Verträge zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign, Utkiek 2, 23569 Lübeck.
-Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch “AGB“ genannt) gelten als Grundlage aller geschlossenen Verträge zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign als Bereitsteller der im Vertrag festgehaltenen Leistungen und dem beteiligten Leistungsempfänger.
-Gültigkeit haben jene Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zur Zeit der Unterzeichnung des Vertrages auf der Internetseite von Hanse Leads Marketing & Webdesign offen einsehbar sind und von Hanse Leads Marketing & Webdesign jedem Leistungsempfänger nach Abruf jederzeit als Abschrift in pdf.-Form zur Verfügung gestellt werden können.
-Mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages erklärt der Leistungsempfänger sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
-Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, ihre Geltung wurde ausdrücklich im geschlossenem Vertrag in schriftlicher Form festgehalten.
-Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten jedoch nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
§2 Vertragsart
-Bei dem zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign und dem Leistungsempfänger geschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag gemäß §611 BGB.
-Ein Vertrag kann entweder in Form von Abonnements (mit begrenztem oder unbegrenztem Leistungszeitraum) oder Kontingentverträgen geschlossen werden.
-In Bereichen, in denen sich die verschiedenen Verträge unterscheiden wie zum Beispiel Leistungsbeginn und -dauer, wird im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen klar darauf hingewiesen, wenn eine bestimmte Regelung nur für eine bestimmte Art des Kooperationsvertrages zutrifft.
-Alle weiteren Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ohne Ausnahme für alle zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign und dem Kunden geschlossenen Kooperationsverträge.
§3 Vertragsabschluss
-Der Vertrag kommt zu Stande, wenn Hanse Leads Marketing & Webdesign die mit Datum und Unterschrift versehene Annahme des Vertrages im Original, als Fax oder Kopie, als eingescanntes PDF oder Foto oder in anderer elektronischer Form vom Kunden erhält. Es gilt auch eine explizite Zustimmung per E-Mail auf ein gestelltes Angebot als Vertragsannahme.
-312i Abs. 1 Nr.1, 2 und 3 sowie § 312i Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden hiermit abbedungen.
-Inhaltliche Veränderungen des von Hanse Leads Marketing & Webdesign angebotenen Vertrags gelten als neues Angebot des Kunden. Der Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch Hanse Leads Marketing & Webdesign zu Stande. Eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme.
§4 Leistungsbeschreibung und -umfang:
-Hanse Leads Marketing & Webdesign als Agentur bietet seinen Kunden moderne Marketing Recruitment und Webdesign Angebote.
-Die von Hanse Leads Marketing & Webdesign erbrachten Leistungen werden entsprechend der individuellen Bedürfnisse der Kunden ausgewählt und angepasst.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, für jeden Kunden individuell zu prüfen, welche Kombination an Marketingaktivitäten und -kanäle die geeignetste Lösung ist und behält sich das Recht vor einzelne Leistungen ohne vorherige Absprache mit dem Kunden anzupassen beziehungsweise durch gleichwertige Leistungen zu ersetzen, sofern diese Leistung nicht ausdrücklich und in Schriftform im Vertrag festgehalten wird.
-Weiterführende Erklärungen zu Begrifflichkeiten und Methoden im Rahmen der Leistungserbringung stellt Hanse Leads Marketing & Webdesign seinen Kunden auf Abruf jederzeit, üblicherweise mündlich, nach Wunsch auch schriftlich zur Verfügung.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign stellt den Kunden fortlaufende Unterstützung während des Leistungszeitraum hinsichtlich etwaiger Fragen zu den geschlossenen Verträgen und den erbrachten Leistungen, sicher.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Sub-Partner einzusetzen.
§5 Leistungsbeginn und -dauer
-Der Leistungsbeginn richtet sich nach der Art des geschlossenen Vertrags
-Bei Verträgenmit einer vereinbarten Laufzeit (Abonnement), sowohl begrenzt (ohne automatische Verlängerung), als auch unbegrenzt (mit automatischer Verlängerung) entspricht der Leistungsbeginn dem Zeichnungsdatum des Vertrags.
-Bei Verträgen mit einer vereinbarten Anzahl von Anzeigen (Kontingent) erfolgt der jeweilige Leistungsbeginn nach Abruf durch den Kunden. Erst mit dem Abruf einer Anzeige beginnt der Prozess der Optimierung der Stellenanzeige, sowie das Marketing auf den ausgewählten Kanälen über den gebuchten Zeitraum. Der Abruf von Kontingenten kann formlos, muss jedoch per Schriftform zum Beispiel per Email erfolgen.
-Die Leistungsdauer ist durch den Leistungszeitraum als Bestandteil des Vertrags geregelt
§6 Grundlagen der Zusammenarbeit
-Hanse Leads Marketing & Webdesign verpflichtet sich den Kunden nach bestem Wissen und Gewissen bei seinen Aktivitäten zu unterstützen.
-Der Kunde verpflichtet sich, Hanse Leads Marketing & Webdesign alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die notwendig sind, damit Hanse Leads Marketing & Webdesign vertraglich vereinbarte Dienstleistung optimal unterstützen kann (Mitwirkungspflicht).
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen („Unzulässige Inhalte“).
§7 Rechnungsstellung
-Rechnungen von Hanse Leads Marketing & Webdesign werden in elektronischer Form als Datei-Anhang einer E-Mail im pdf-Format gestellt.
-Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, die elektronische Rechnungsstellung in Zukunft in eigenem Ermessen den eigenen Erfordernissen anzupassen, zum Beispiel die Rechnungen als Downloads auf der Website innerhalb eines geschützten Arbeitgeberbereichs verfügbar zu machen.
-Eine Rechnungsstellung per Post erfolgt nur, soweit sich beide Vertragsparteien auf diese Form der Rechnungsstellung in schriftlicher Form im Rahmen des Vertrags geeinigt haben.
§8 Kündigung des Kooperationsvertrages
-Verträge mit einer unbegrenzten Laufzeit (automatisch verlängerndes Abonnement) verlängern sich zum Ende des Leistungszeitraums automatisch um den initialen Grundlaufzeit sofern der Vertrag nicht durch Hanse Leads Marketing & Webdesign oder dem Kunden mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Grund- oder einer Verlängerungslaufzeit gekündigt wird.
-Kooperationsverträge mit einer begrenzten Laufzeit (nicht automatisch verlängerndes Abonnement) enden automatisch und ohne dass es einer Kündigung bedarf mit dem letzten Tag der Laufzeit sowie sie im Vertrag festgehalten ist. Bei Verträgen mit einer begrenzten Laufzeit, ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
-Kooperationsverträge, deren Gegenstand eine festgelegte Anzahl an Anzeigen ist, die flexibel durch den Kunden abgerufen werden können (Kontingent), enden automatisch mit Ablauf des im Vertrag angegebenen Leistungszeitraums.
-Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
-Alle Kündigungen erfordern der Schriftform. Kündigungen des Kunden sind unter Einhaltung der angegebenen Frist von mindestens 14 Tagen vor Ablauf des laufenden Leistungszeitraums per E-Mail an: info@hanse-leads.de zu versenden.
§9 Vergütung der Leistungen
-Die Vergütung der von Hanse Leads Marketing & Webdesign zu erbringenden Leistungen wird in dem zwischen Hanse Leads Marketing & Webdesign und dem Kunden geschlossenen Vertrag schriftlich festgelegt.
-Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (Nettopreise).
-Alle Zahlungen werden spätestens am 14. Tag nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
-Die Zahlung der Rechnungsbeträge erfolgt – soweit nicht anders vereinbart – mittels Überweisung durch den Kunden auf das, von Hanse Leads Marketing & Webdesign auf den Rechnungen angegebene Bankkonto.
-Sollte der Kunde ausstehende Zahlungen nicht innerhalb der gesetzten Frist von 14 Tagen begleichen, so kommt er automatisch, ohne dass es der Stellung einer gesonderten Zahlungserinnerung oder Mahnung bedarf in Zahlungsverzug. Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor, im Falle eines Zahlungsverzugs die bestehenden Leistungen solange anzuhalten, bis die offene Forderung beglichen ist. Ebenso behält sich Hanse Leads Marketing & Webdesign das Recht vor, Verzugszinsen und sonstigen Verzugsschaden entsprechend §288 BGB gegenüber dem Kunden geltend zu machen und nach eigenem Ermessen von dem Recht zur außerordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen.
§10 Datenschutz
-Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart.
-Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Hanse Leads Marketing & Webdesign seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
-Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, Hanse Leads Marketing & Webdesign unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, is -Hanse Leads Marketing & Webdesign berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.
§11 Urheberrechte
-Der geschlossene Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an jeglicher Hanse Leads Marketing & Wbdesign eigenen Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von Hanse Leads Marketing & Webdesign verbleiben uneingeschränkt bei Hanse Leads Marketing & Webdesign.
-Sämtliche Arbeitsergebnisse und Informationen die von Hanse Leads Marketing & Webdesign für den Kunden produziert und zur Verfügung gestellt werden, unterliegen dem Urheberrecht von Hanse Leads Marketing & Webdesign.
-Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen erhält Hanse Leads Marketing & Webdesign die alleinigen Datenbankrechte an den von Hanse Leads Marketing & Webdesign optimierten und veröffentlichten Stellenanzeigen des Kunden.
-Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
-Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.
§12 Schlussbestimmungen
-Vertragsübertragung: Hanse Leads Marketing & Webdesign ist berechtigt, die Vertragsbeziehung mit dem Kunden auf ein mit Hanse Leads Marketing & Webdesign gemäß § 15ff Aktiengesetz verbundenes Unternehmen zu übertragen. Hanse Leads Marketing & Webdesign wird dem Kunden die Übertragung rechtzeitig, mindestens vier Wochen vorab, ankündigen und dem Kunden durch ausdrückliche Einräumung eines Sonderkündigungsrechts die Möglichkeit geben, sich vor Wirksamwerden der Übertragung vom Vertrag zu lösen. Im Voraus bezahlte Vergütungen wird Hanse Leads Marketing & Webdesign dem Kunden im Falle einer Sonderkündigung anteilig zurückzuerstatten.
-Erklärungen: Sofern nicht anders vorgesehen, können Mitteilungen und Erklärungen nach diesem Vertrag in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen (z.B. per E-Mail). Hanse Leads Marketing & Webdesign kann hierzu die vom Kunden im Bestellschein angegebene E-Mail-Adresse verwenden. Änderungen wird der Kunde Hanse Leads Marketing & Webdesign unverzüglich mitteilen.
-Textform: Änderungen des Kooperationsvertrages bedürfen der Textform nach § 126b (z.B. E-Mail, Brief oder Fax). Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.
-Aufrechnung: Der Kunde kann mit anderen Ansprüchen als mit seinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn dieser Anspruch rechtskräftig festgestellt oder von Hanse Leads Marketing & Webdesign unbestritten ist.
-Anwendbares: Recht. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
-Gerichtsstand: Gerichtsstand ist das Amtsgericht Lübeck. Hanse Leads Marketing & Webdesign behält sich das Recht vor am Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
-Teilunwirksamkeit: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicher Weise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.
